Göcklingen

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Gemeinderatssitzung vom 8. März

Der Feststellung der Jahresabschlüsse und der Entlastungserteilung der Verantwortlichen können die Betroffenen in Göcklingen getrost entgegen sehen. So war es auch in der letzten Sitzung, als der Jahresabschluss für 2015 zur Debatte stand. Nach seinen umfangreichen und eindrucksvollen Ausführungen konnte der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Hartmut Keller dem Gemeinderat folgende Zahlen präsentieren: Im Ergebnishaushalt war das Rechnungsergebnis um 10 864.-- Euro besser als der Haushaltsansatz. Im Finanzhaushalt stand dieser mit einem Minus von 44 800.-- Euro zu Buche, letztendlich konnte Keller ein Rechnungsergebnis von Plus 117 079.-- Euro verkünden. Das positive Ergebnis resultiert aus Mehreinnahmen der Gewerbesteuer, höherem Anteil der Einkommensteuer, Mehreinnahmen aus der Steinbruchverpachtung sowie Minderausgaben beim Stromverbrauch; hier macht sich die Umstellung auf LED-Leuchten bemerkbar und durch zeitliche Verzögerung ins nächste Haushaltsjahr verschobene Straßenbaumaßnahmen . Dieser Betrag wird als positive Freie Finanzspitze ausgewiesen. Die Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde Landau-Land oder früher Rücklagen genannt, betragen mit den Erträgen aus sechs weiteren Vorjahren insgesamt 715 330.-- Euro zum 31.12. 2015 . Schulden oder Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde hat die Ortsgemeinde nicht. Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses erfolgte ebenso einstimmig wie die Entlastungserteilung des Ortsbürgermeisters, den Beigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den im Vertretungsfall tätig gewesenen Beigeordneten. Den Vorsitz zu diesem Tagesordnungspunkt hatte das älteste Ratsmitglied Hans Frech übernommen.

Erhebliche Baumängel bestehen an dem 2016 von der Ortsgemeinde erworbenen Anwesen "Steinstraße 2". Bevor eine umfassende Sanierung angedacht wird,müssen vorrangig notwendige Maßnahmen zur Erhaltung des Scheunendaches, des Kellergewölbes und der Wohnhausfassade. An diesen Stellen ist die Bausubstanz derart marode, dass umgehend Sofortmaßnahmen zur Gefahrenabwehr ergriffen werden müssen. Für die Arbeiten ist überschlägig mit Kosten von 10 000.-- Euro zu rechnen. Nach kurzer Diskussion beschloss der Gemeinderat, die dringend erforderlichen Maßnahmen durchzuführen. Die Verbandsgemeinde wird beauftragt, die entsprechenden Angebote einzuholen, aufgrund derer Ortsbürgermeister Garrecht die Aufträge an die günstigste Firma erteilen kann.

Die schriftlich eingereichte Frage eines Einwohners, warum Auftragsvergaben in manchen Fällen im öffentlichen Teil und manchmal im nicht öffentlichen Teil behandelt werden, wurde von der Verwaltung mit der Begründung beantwortet, dass im konkreten Fall nur ein Angebot vorlag und deshalb die Angelegenheit nicht öffentlich zu beraten war.

Die beiden Entwürfe der im Rahmen der Aktion "Göcklingen 360°" geplanten Aussichtsplattform auf dem Setzerberg wurden von Ratsmitglied Klaus Eck, der die Planung fertigte, erläutert. Mehrheitlich entschied sich das Gremium für die Version mit dem über dem Geländer erhabenen Ortswappen und einem Natursteinfundament, die der Kreisverwaltung als Bauvoranfrage vorgelegt werden soll.

Die Aktion "Saubere Landschaft", zu der der Vorsitzende die Ratsmitglieder einlud, wird am Samstag, 11. März durchgeführt.

pkl