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Gemeinderat Sitzung vom 27.06.2018

Ob das frühe "Aus" der deutschen Mannschafr bei der Fußball WM der Grund für den verspäteten Beginn der Gemeinderatsitzung ear, bleibt offen; alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

So die Auftragsvorgabe für die Fortschreibung des Dorferneuerungskontepts und Beratung privater Bauherren. Die Gemeinde erwartet, dass nach der Anerkennung der Gemeinde als Schwerpunktgemeinde, die auf acht Jahre befristet ist, die städtebauliche Entwicklung erweitert wird. Für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts hat die Plannungsgruppe Karlsruhe eine Angebot von 11 519,.. Euro und für die Städtebauliche Betreuung ein solches über 8 977,-- Euro abgegeben. Der Ortsbürgermeister wurde ermächtigt, nach Bezuschussung durch das Land Rheinland-Pfalz den Auftrag zu den genannten Bedingungen an die Kommunale Plannungsgruppe Karlsruhe zu erteilen.

Bei der Zuständigkeitsübertragung zur Bennenung eines Datenschutzbeauftragten nach der Datenschutzgrundverordnung, die nach der Gemeindeverordnung möglich ist, beschloss der Gemeinderat die Aufgabenübertragung an die Verbandsgemeinde Landau-Land.

Nach dem Dorferneuerungsprogrann der Gemeinde hatte das Gremium über einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zu befinden. Dem Antragssteller wurde das maximale Höchstbetrag von 740,-- Euro gewährt

Bereitszum wiederholteb Mal wurde ein Sandsteinpfeiler am Westlichen Ortseingang beschädigt. Der Verursacher konnte nichz ermittelt werden. Der Auftrag für die Reparatur des Schadens wurde an den Steinmetzbetrirb Kellerm zum Preis vob 1 267,-- Euro vergeben.

Der über 20 Jahre alte Rasen-Aufsitzmäher war in den letzten Jahren stark reparaturanfällig. Weitere Reparaturen sind aus wirtschaflicher Sicht nicht sehr sinnvoll. Der Gemeinderat beschloss, deshalb, den Auftrag für den Kauf eines neuen Rasenmäher an die Firma Sarer zum Angebotspreis von 9 558,-- Euro zu vergeben. Wirksam werden soll der Auftrag noch vor der nächsten Preiserhöhung bzw. zu dem Zeitpunktm wenn der alte Rasenmäher nicht mehr einsatzbereit ist.

Stolz berichtete der Vorsitzende, dass die Gemeinde die "Feierhochburg" der Südpfalz ist. Allein vom 9. Mai bis zu kommenden Wochenende fanden 8 überregionale und mehrtägige erfolgreiche Veranstaltungen statt, vom Gegenbesuch der Partnergemeinde Soucy, über eine historische Feuerwehrübung, der deutsche Krähmeisterschaft bis zu dm Weinfest mit einem neuen, erfolgreichen Konzept.

Erfreut zeigte sich der Vorsitzende über der Eingang des Bewilligungsbescheides für die Fortschreibun und Anerkennung als Schwerpunktgemeinde.

Die Straßensanierung der Heuchelheimer Straße und der Welsgasse sind zur Zufriendenheit der Bevölkerung abgeschlossen. Die geplannten Kosten von 78 930,-- Euro wurden um knapp 7 000,-- Euro überschritten, was jedoch auf zusätzlich ausgeführten Leistungen beruht,

Im Nachhinein beschloss der Gemeinderat den Erwerb von Sitzgarnituren ( 8 Tische und 32 Stühle ) zum Preis von 821,-- Euro.

Die neu eingebaute Beschallungsanlage in der Kaiserberghalle erweist sich als sehr funktionstüchtig.

pkl

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